…BlgNR 24. GP 11). Nach Ende des Kreditvertrags hat der Kreditnehmer den Kreditbetrag samt den noch zu leistenden Zinsen zurückzuzahlen (§ 989 Abs 2 ABGB). 3.1 Buchgeld, worunter Konten bei Kreditunternehmungen zu verstehen sind, ist Geld im weiteren Sinn, während Geld im engeren Sinn (Bargeld) nur das vom Staat…

… 14 Abs 1 GBG die unmittelbare Eintragung von Wertsicherungsklauseln bei Hypotheken nicht zulässt (RIS Justiz RS0112610; zust Schubert in Rummel ³ § 989 ABGB Rz 10; Binder in Schwimann/Kodek 4 § 986 ABGB Rz 30; Aichberger-Beig in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.01 § …

…– einer Zahlungspflicht in Form von „Negativzinsen“ zustimmen wird und damit möglicherweise weniger zurückerhält als er zur Verfügung gestellt hat (vgl § 989 Abs 2 ABGB). Auch erfasst § 6 Abs 1 Z 5 KSchG schon von seinem Wortlaut her nur Entgelt, das der Verbraucher dem Unternehmer zu…

…von „Negativzinsen“ zustimmt und damit akzeptiert, dass er möglicherweise weniger zurück erhält als er an Kreditvaluta zur Verfügung gestellt hat (vgl § 989 Abs 2 ABGB). Ebenso wenig ist der Kreditgeber im typischen Fall gewillt, irgendwelche über die Kreditsumme hinausgehenden Zahlungen an den Kreditnehmer zu leisten. Zu Recht ist daher der…

…von „Negativzinsen“ zustimmt und damit akzeptiert, dass er möglicherweise weniger zurück erhält als er an Kreditvaluta zur Verfügung gestellt hat (vgl § 989 Abs 2 ABGB). Ebenso wenig ist der Kreditgeber im typischen Fall gewillt, irgendwelche über die Kreditsumme hinausgehenden Zahlungen an den Kreditnehmer zu leisten. Zu Recht ist daher der…

…die Frage von Bedeutung, was als bedungen zu gelten habe. Da der Kläger die Zahlung seiner Schuld in österreichischen Schilling begehre, sei somit gemäß § 989 ABGB. jener Schuldbetrag zu ermitteln, der nach seinem Wert im Zeitpunkt der Darlehenszuzählung dem Wert von im Jahre 1939 im Umlauf befindlich gewesenen 34.000 Kc. gleichkomme…