Zur Frage, wann § 495 ABGB ( Anweisung eines anderen Weges bis zur Wiederherstellung des vorübergehend unbrauchbar gewordenen Servitutswegs ) angewendet werden kann. Dauernde Unbrauchbarkeit schließt die Ersatzstellung nach § 495 ABGB aus…

dem Begriff "Herstellung" nach dem Sprachgebrauch des Gesetzgebers eine andere als die diesem Wort nach allgemeinem Sprachgebrauch zukommende Bedeutung zugekommen wäre. Gerade deshalb, weil § 495 ABGB die Herstellung in den vorigen Stand erwähnt, ist klar, dass "Herstellung" auch nach dem Sprachgebrauch des Gesetzgebers nicht gleichbedeutend war mit "Wiederherstellung".…

Die Verlegung einer Servitut kann nicht auf § 495 ABGB gegründet werden, wenn die Verlegung nicht bloß eine vorübergehende, sondern eine dauernde Maßnahme wäre.…

…Abs. 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs. 4 Z 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs. 3 ZPO). Begründung: Die Heranziehung des § 495 ABGB durch die Revisionswerber ist verfehlt, weil dessen zweiter Satz nur eine vorübergehende Maßnahme ermöglichen soll, die bloß so lange zu bestehen hat, bis der vorige…

…SZ 34/116 Kein Anspruch auf einen Ersatzweg nach § 495 ABGB. bei endgültiger Unbrauchbarkeit des Servitutsweges. Entscheidung vom 6. September 1961, 1 Ob 227/61. I. Instanz: Bezirksgericht Bregenz; II. Instanz: Landesgericht Feldkirch. Mit Urteil des…

…5 und 958/10, erstrecke. Das Erstgericht wies den Antrag ab. Es vertrat den Standpunkt, daß der erhobene Anspruch weder in der Bestimmung des § 495 ABGB. noch in der des § 848a ABGB. eine Stütze finde. Die Erreichung des öffentlichen Wegenetzes sei durch die Nichtausführung der geplanten Straße und die Errichtung…

…zu lauten, da die Errichtung der Anlage deren Instandhaltung vorangehe. Das Wort „Herstellung“ könne allenfalls, wie sich aus einem Vergleich mit § 495 ABGB ergebe, die Bedeutung des Wortes „Wiederherstellung“ haben. Bestehe aber keine Verpflichtung der Beklagten, zu den Kosten der Errichtung des Dienstbarkeitswegs beizutragen, hätten die…

…Pfersmann, ÖJZ 1979, 562; Petrasch in Rummel, ABGB, Rz 5 zu § 484). Allerdings darf nach herrschender Ansicht der Servitutsweg - ausgenommen den Fall des § 495 ABGB, daß Wege und Steige durch Überschwemmungen oder durch einen anderen Zufall vorübergehend unbrauchbar werden - nicht ohne Zustimmung des Berechtigten auf ein anderes Grundstück selbst desselben…