…gefaßt wurden und der Hochbehälter auf der Liegenschaft Dritter errichtet wurde (ON 12 AS 131) und damit gemäß § 418 oder § 419 ABGB deren Eigentum wurde. Auch die Leitungen verlaufen nicht auf einer Liegenschaft der Kläger. Es ergibt sich auch nicht aus Punkt VI. des Vertrags…

…nach § 417 ABGB, für den Eigentümer der verbundenen Sachen nach § 418 ABGB und bei Verbindung durch einen Dritten nach § 419 ABGB. Ein originärer Eigentumserwerb des Grundstücks iSv § 418 S 3 ABGB kommt mangels vergleichbarer wirtschaftlicher Grundlagen aber nicht in Betracht ( Karner in Rummel…

…den Gründeigentümern gehören sollte, die freilich zugestanden hatten, die Wohnung solle ihren Enkeln zufallen. Ein Fall, in dem der Beklagte auf die Bestimmungen des § 419 ABGB. zurückgreifen könnte, liegt also nicht vor. Ob mit der Vereinbarung, die Wohnung solle den Kindern zufallen, die Investitionsersatzansprüche des Beklagten abgegolten sind, braucht hier ebensowenig…