Außer dem Falle einer solchen Entschädigung gehört das verlassene Beet, so wie von einer entstandenen Insel verordnet wird, den angränzenden Uferbesitzern.
§ 410 ABGB wurde durch § 4 WRG 1934 bezüglich der öffentlichen Gewässer derogiert. § 4 Abs 1 zweiter Satz WRG 1934 und WRG 1959 enthalten eine widerlegbare Vermutung.…
Die Anwendbarkeit des § 410 ABGB setzt eine Änderung des Gewässerlaufes durch Naturgewalt voraus.…
…nicht einer natürlichen Geländebildung durch Anschwemmung. Die streitgegenständliche Grundfläche befinde sich zur Gänze im Bereich eines 30-jährigen Hochwassers. Rechtlich erörterte das Erstgericht, dass § 410 ABGB durch § 4 Abs 1 WRG derogiert sei. Bei der strittigen Fläche handle es sich keinesfalls nur um angeschwemmtes Erdreich, sondern sei die Grundfläche durch…
…4 Abs 1 WRG ("verlassenes Bett") aber die natürliche Änderung des Gewässerverlaufs meine. Das Grundstück sei daher noch vor Wirksamwerden des Wasserrechtsgesetzes 1934 gemäß § 410 ABGB den Besitzern der angrenzenden Liegenschaften zugefallen. Zwar habe sich der Kläger darauf nicht berufen, doch könne er seinen Rechtserwerb auch auf Ersitzung stützen. Der Kläger…
…1.11.1934 infolge Verlandung kein öffentliches Gewässer vorlag und daher gemäß der vor Inkrafttreten des § 4 Abs.1 WRG in Geltung gestandenen Bestimmung des § 410 ABGB das verlassene Wasserbett den angrenzenden Uferbesitzern zufällt (EvBl. 1968/212). Auf einen derartigen Vorgang kann sich der Kläger aber nicht berufen, da die Anwendbarkeit des…
…kein öffentliches Gewässer vorlag und daher gemäß der vor Inkrafttreten des § 4 Abs 1 WRG in Geltung gestandenen Bestimmung des § 410 ABGB das verlassene Wasserbett den angrenzenden Uferbesitzern zufällt (EvBl 1968/212). Allerdings sind unter dem in §§ 410 bis 411 ABGB vorkommenden Ausdrucke…
…vor dem 1.11.1934 infolge Verlandung kein öffentliches Gewässer vorhanden war. Die Anwendbarkeit des vor Inkrafttreten des § 4 Abs 1 WRG in Geltung gestandenen § 410 ABGB würde aber eine Änderung des Gewässerlaufs durch Naturgewalt voraussetzen. Außer in diesem Fall kann es zur Ausscheidung von Grundstücken aus dem öffentlichen Wassergut nur durch…
…Inseln in schiff- und floßbaren Flüssen und Strömen im Eigentum der österreichischen Monarchie standen. Daraus, aus § 287 ABGB und weil in § 410 ABGB auf die Verordnung bezüglich entstandener Inseln hingewiesen wird, leitete der Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 19. Mai 1904, GlUNF 2695, ab…
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