§ 40 ABGB ist zur Auslegung des im § 55 StG erwähnten Begriffes der Familie heranzuziehen. Die Lebensgefährtin und deren Sohn können aber, wenngleich insbesonders der Lebensgefährtin in…

…Wahlkind durch Ehegatten als Wahleltern angenommen, so erlöschen nach §197 Abs2 ABGB mit diesem Zeitpunkt die nicht bloß in der Verwandtschaft an sich (§40 ABGB) bestehenden familienrechtlichen Beziehungen zwischen den leiblichen Eltern und deren Verwandten einerseits und dem Wahlkind und dessen im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Annahme minderjährigen Nachkommen andererseits…

…Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass auch der weitergehende, im Fremdenrecht vielfach relevante Familienbegriff des Art8 EMRK oder auch der allgemeine zivilrechtliche Familienbegriff (vgl. §40 ABGB) als Anhaltspunkt für den Umfang des Begriffs 'Familienangehöriger' herangezogen werden könnte, so dass der Umfang des Begriffs des 'Familienangehörigen' im FPG im Falle der im…

…der Angeklagten ist unberechtigt. Richtig ist zwar, dass die Beschwerdeführerin als Gattin des unmittelbaren Täters und Enkels der Geschädigten, Richard T*****, mit dieser gemäß § 40 ABGB im zweiten Grad verschwägert ist (Koziol, Grundriss des Bürgerlichen Rechts I12, S 401) und damit zum Personenkreis der von § 166 StGB gleichfalls begünstigten "anderen…

…Frage, ob diese für die ansonsten ohnehin nur analog einbezogenen Stiefkinder darüber hinaus bestehen bleibt: II.10. Auch zum Schwägerschaftsverhältnis das ist nach § 40 ABGB eine Verbindung zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen Ehegatten, daher auch zu dessen leiblichem Kind stehen allerdings sowohl die (jüngere) Lehre ( Koziol Welser…

…24 AngG, § 24 HBG; Martinek-Schwarz, AngG6 § 24 Erl. 6) wie ein Ehegatte behandelt wird (Koziol-Welser, Grundriß8 II 171; Aicher in Rummel ABGB §§ 40 bis 42 Rz 5; Strasser in Rummel ABGB § 1175 Rz 25; Schneider, Die rechtliche Stellung der Lebensgefährten, ÖJZ 1965, 174 ff), zu. Es ist…

…zweifelhaft, daß sie mit diesem Begriff "Familie K*****" nicht die Familie im engeren Sinn einer Haushaltsgemeinschaft, sondern vielmehr im Sinn des weiten Familienbegriffs des § 40 ABGB anspricht und damit - auch in Übereinstimmung mit den allgemeinen Sprachgebrauch - ihre Kinder und Kindeskinder meinte. Damit ist aber die gesetzliche Auflage entgegen der Auffassung des…

…nicht bloß in der Verwandtschaft an sich bestehenden familienrechtlichen Beziehungen zwischen dem Wahlkind und seinen leiblichen Eltern erlöschen, zum Begriff der Verwandtschaft ausdrücklich auf § 40 ABGB., der den Begriff der Verwandtschaft ausdrücklich mit dem Begriff der Familie in Zusammenhang bringt, woraus sich in Verbindung mit den §§ 44 und 161…

…nicht näher definiert werde, der Missbrauchsgefahr bei dieser besonderen Form der Annahme begegnen solle. Da hier bereits eine im Sinne des § 40 ABGB enge familienrechtliche Beziehung zwischen dem Wahlvater und dem Wahlkind, nämlich diejenige zwischen Geschwistern, bestehe und die gemeinsamen leiblichen Eltern dieser Vertragsteile nach…

…bereits eine familienrechtliche Beziehung zwischen den Antragstellern besteht, nämlich die der Schwägerschaft. Dies ist das Verhältnis zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen (§ 40 ABGB). Es ist keine Verwandtschaft, wird aber in zahlreichen Punkten mit der Verwandtschaft gleichgestellt, etwa bei der Eignung von Testamtszeugen, bei Ausschluss von Richtern, bei der…

…und gegen die Polizzierung kein Einwand erhoben worden sei. Auch greife der von der Beklagten eingewendete Verwandtenausschluss bezüglich der Nichte nicht, weil diese nach § 40 ABGB mit der Klägerin nur im dritten Grad der Seitenlinie verschwägert sei. Der Schaden sei schon durch die Geltendmachung der Forderung der Hauseigentümergemeinschaft gegen die Klägerin…

…Angehörigeneigenschaft im Sinn des § 364c zweiter Satz ABGB führen sollte. Dies ist folgend noch zu prüfen: 5.1. Nach § 40 ABGB werden unter Familie die Stammeltern mit allen ihren Nachkommen verstanden. Die Verbindung zwischen diesen Personen wird Verwandtschaft, die Verbindung aber, welche zwischen einem Ehegatten und…

…einen sonstigen Verwandten der Ehefrau des Angeklagten handelt, sodass Schwägerschaft zum Angeklagten im Sinn der Bestimmung des § 72 Abs 1 StGB nicht vorliegt (§ 40 ABGB, vgl Jerabek in WK2 § 72 Rz 5 und 6), weshalb vom Erstgericht zutreffend ein Entschlagungsrecht nicht angenommen worden ist (vgl HV-Protokoll vom 3…

…sowie "Verschwägerte in gerader Linie" seien im GVG nicht näher geregelt, sodaß für deren Begriffsinhalt das ABGB maßgeblich sei. Verwandte eines Erblassers seien nach §40 ABGB alle Personen, die mit ihm durch gemeinsame Stammeltern oder durch einen Stammelternteil verbunden seien; Schwägerschaft bestehe zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen Ehegatten…

…des Angeklagten waren (US 3), mangels deren Stellung als „Stiefkinder“ des Angeklagten (so US 2, 3, 8; vgl aber § 40 ABGB, § 123 Abs 3 ASVG; 11 Os 111/13b, 11 Os 1/15d; Philipp in WK 2 StGB § …

…mehr "Angehörige im Sinn des § 382b Abs 3 EO" sei. Die Verbindung zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen Ehegatten heiße Schwägerschaft (§ 40 ABGB). Das Schwägerschaftsverhältnis erlösche aber mit der Auflösung der sie begründenden Ehe, soferne nicht das Gesetz, wie etwa in § 321 Abs 2 ZPO oder §…

…angenommen werden, daß der Gesetzgeber bei Schaffung der Norm das Stiefeltern/Stiefkind-Verhältnis übersehen hat. Dem Erstgericht sei beizupflichten, daß das Stiefkindschaftsverhältnis (= Schwägerschaft, siehe § 40 ABGB) durch Auflösung der es begründenden Ehe erlischt. Allerdings handle es sich dabei um einen in diesem Fall irrelevanten Umstand, wenn man wie hier die Auffassung…

…Gerichtsgebührengesetzes idF. BGBl I Nr 19/2015 umschrieben. Dabei werden ausdrücklich 'Stief-, Wahl- oder Pflegekind' angeführt. Zum Schwägerschaftsverhältnis – das ist nach §40 ABGB eine Verbindung zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des anderen Ehegatten, daher auch zu dessen leiblichem Kind – stehen die (jüngere) Lehre ( Koziol-Welser/Kletečka…

…muß, welcher Personenkreis gemeint ist (Koziol-Welser, Grundriß des bürg.Rechts9 II 177 f; vgl auch Pichler in Rummel2 Rz 1 und 2 zu §§ 40 ff ABGB; Ehrenzweig-Schwind, FamR 2). Der Hinweis der Revision auf "einschlägige" Bestimmungen des ABGB ist daher nicht zielführend. Daß Stiefkinder im Sozialrecht sehr wohl als Kinder…

…Beziehungen zum Kind hinweisen, übersehen sie, dass nach § 182 Abs 2 ABGB die nicht bloß in der Verwandtschaft an sich (§ 40 ABGB) bestehenden familienrechtlichen Beziehungen zwischen den leiblichen Eltern und dem Wahlkind mit dem Zeitpunkt der Annahme an Kindesstatt (mit den hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmen…

…EFSlg. 68.474, 65.809 ua; Purtscheller Salzmann , Unterhaltsbemessung, Rz 265 E 3; Schlemmer / Schwimann in Schwimann , Rz 99 zu §  40 ABGB). Der jetzt 17jährige Unterhaltspflichtige hat seine dreijährige Berufsausbildung zum landwirtschaftlichen Facharbeiter abgeschlossen und würde demnach die Voraussetzungen für die Annahme der Selbsterhaltungsfähigkeit erfüllen ( Schlemmer/Schwimann…

…25/10f = SZ 2010/164 = RIS Justiz RS0117148 [T1]). Auch wenn zwischen der Frau und ihrem Stiefvater keine Verwandtschaft im Sinn des § 40 ABGB besteht (vgl E. Wagner in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.03 § 42 Rz 2), liegt hinsichtlich des geschenkten Teils der Liegenschaft eine…