Wer eine Sache in fremdem Nahmen besitzt, kann sich gegen die Eigenthumsklage dadurch schützen, daß er seinen Vormann nahmhaft macht, und sich darüber ausweiset.
Gemäß den §§ 366 und 375 ABGB ist bereits jeder Sachinhaber oder Inhaber eines dinglichen Rechts für die Eigentumsklage und für alle sonstigen dinglichen Klagen passiv legitimiert. Die §§ 22 bis…
…im fremden Namen ('als Gebäudeverwalterin') vorgenommen (§§ 22 bis 25 ZPO; § 375, dazu Spielbüchler in Rummel, ABGB, Rdz 1 bis 3 zu § 375 ABGB). Die beklagte Partei und der auf ihrer Seite beigetretene Nebenintervenient behaupten, in das Patent des Klägers bei der Bauführung nicht eingegriffen zu haben, jedenfalls aber…
…dem Boden fest verbundene Sache wieder entfernt werden kann, ist allein nicht entscheidend. Verfehlt ist schließlich die Berufung der Rekurswerber auf die Bestimmung des § 375 ABGB., mit der sie offenbar ihre Sachlegitimation bekämpfen. Wenn sie sich auf den Prozeß nicht einlassen wollten, hätten sie sich nach dieser Gesetzesstelle durch Benennung ihres…
…lassen; die Interessen des Erwerbers und dessen Einwendungen seien bei Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft zu berücksichtigen; die §§ 22 ff ZPO und § 375 ABGB seien zumindest sinngemäß anzuwenden; eine Zustimmung der Kläger gemäß § 23 ZPO sei hier nicht erforderlich; sie seien durch den Eintritt des Auktors nicht…
…räumen haben. Wenn die Dritt- und Viertbeklagten sich auf den Prozeß nicht hätten einlassen wollen, so wäre ihnen die Möglichkeit offengestanden, im Sinne des § 375 ABGB. und der §§ 22 ff. ZPO. vorzugehen. Da sie dies versäumt haben, so müssen sie auch eine Verurteilung über sich ergehen lassen. Es kann…
…Eigentümers und dem ebenfalls auf Rückgabe der Sache gerichteten Anspruch des Hinterlegers bzw des Hauptmieters. Dem kann der Beklagte mit einer Benennung des Auktors (§ 375 ABGB) und der besonderen Streitverkündung nach § 22 ZPO begegnen (SZ 71/6). Wenn sich der "Mittelsmann" in den Prozess nicht einlässt (§ 23 ZPO), kann…
…gleich bei der Tagsatzung den Beklagten durch Beschluß von der Klage zu entbinden (§ 241 ZPO). Gemäß den §§ 366 und 375 ABGB ist bereits jeder Sachinhaber oder Inhaber eines dinglichen Rechts für die Eigentumsklage und für alle sonstigen dinglichen Klagen passiv legitimiert ( Spielbüchler in Rummel 2 , §…
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