Informationen zu § 244 ABGB Aufgehoben durch Art I Z 33 KindRÄG 1989…

§ 127 Angehörige

…sind der Ehegatte, eingetragene Partner oder Lebensgefährte, die Eltern und volljährigen Kinder der betroffenen Person sowie die in einer Erwachsenenvertreter-Verfügung bezeichnete Person (§ 244 Abs. 1 ABGB) zu verständigen, soweit die betroffene Person nichts anderes verfügt hat oder zu erkennen gibt, dass sie eine solche Verständigung nicht will. (2) Ergibt sich unter…

…Erwachsenenvertreters der Ehegatte, eingetragene Partner oder Lebensgefährte, die Eltern und volljährigen Kinder der betroffenen Person sowie die in einer Erwachsenenvertreter-Verfügung bezeichnete Person (§ 244 Abs 1 ABGB) zu verständigen sind, soweit die betroffene Person nichts anderes verfügt hat oder zu erkennen gibt, dass sie eine solche Verständigung nicht will. In § …

…der Entmundigte durch seinen Fleiß erwirbt, vorbehalten (§ 4 Abs. 3 EntmO) Wurde ein solcher Vorbehaltsbeschluß, wie im vorliegenden Fall, nicht gefaßt, gilt nach § 244 ABGB die Bestimmung des § 151 Abs. 2 ABGB das heißt der beschränkt Entmundigte kann auch ohne Einwilligung seines Beistandes über sein Einkommen aus eigenem Erwerb…

…Urteil, so entäußere er sich eines den minderjährigen Kindern zustehenden Rechts und unternehme damit eine Rechtshandlung, die er gleich dem Vormund eines Mündels (§ 244 ABGB aF) nicht selbständig, sondern nur mit Genehmigung der Vormundschaftsbehörde vorzunehmen berechtigt sei (§ 233 ABGB aF) (GlUNF 3771; ebenso 3 Ob …

…werden. Ist der Unterhaltsberechtigte minderjährig, kommt es auf das Verhalten seines gesetzlichen Vertreters an (§ 151 ABGB, bei unter Vormundschaft stehenden unehelichen Minderjährigen iVm § 244 ABGB). Die Erklärung des gesetzlichen Vertreters bedarf aber gemäß § 154 Abs 3 ABGB (bei unter Vormundschaft stehenden Minderjährigen iVm § 245 ABGB) der Genehmigung des…

…betroffen haben und leiten die Nichtberücksichtigung dieser Zahlungen zur Tilgung ihres Unterhalts (nach der Entscheidung des Rekursgerichts für das Jahr 2016) aus § 244 ABGB ab. Dabei übersehen die Kinder zunächst, dass das Rekursgericht nicht den von ihnen genannten Betrag (49.100 EUR), sondern nur den Betrag von 45.900 …

…Mundigkeit verpflichten konnte. Dies sei zu bejahen, weil einerseits die Anschaffung eines Heuwenders ein Akt der ordentlichen Wirtschaftsführung sei und andererseits eine Minderjährige gemäß § 244 ABGB. durch erlaubte Handlung auch ohne Mitwirkung eines Vormundes etwas für sich erwerben könne. Es sei auch unter Bedachtnahme auf die gegenwärtigen Verhältnisse nicht einzusehen, warum…

…nur mit ausdrücklicher oder stillschweigender Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters rechtsgeschäftliche Verfügungen treffen oder Verpflichtungen auf sich nehmen kann (§ 151 Abs. 1 ABGB nF, § 244 ABGB nF). Nur in besonderen Fällen (§ 151 Abs. 2, § 152 ABGB nF) sind mundige Minderjährige, aus Gründen der Verkehrssicherheit bei Vorliegen der Voraussetzungen des…