Informationen zu § 241 ABGB Aufgehoben durch Art I Z 43 KindG…

eines Wunsches des Betroffenen ist die Feststellung des aktuellen Wunsches des Betroffenen. Dabei ist auf die subjektive Meinung selbst entscheidungsunfähiger vertretener Personen iSd § 241 Abs 2 ABGB Bedacht zu nehmen. Die Frage, was der tatsächliche und aktuelle Wunsch des Betroffenen ist, hängt ebenso von den Umständen des Einzelfalls ab wie die Frage…

…Grundsatz, dass die (gerichtliche) Erwachsenenvertretung ausschließlich dann in Betracht kommt, wenn sie zur Wahrung der Rechte und Interessen der betroffenen Person unvermeidlich ist (§ 241 Abs 1 ABGB), folgt zwingend, dass sie auch zu beenden ist, wenn die betroffene Person durch ein entsprechendes Unterstützungsangebot in die Lage versetzt werden kann ( vgl dazu die…

…2008, 4). 3.3 Schließlich ist noch zu berücksichtigen, dass sich der Erwachsenenvertreter bei allen Entscheidungen in Vermögensangelegenheiten (wie auch in Personenangelegenheiten) gemäß § 241 Abs 2 ABGB an den Wünschen der betroffenen Person zu orientieren hat, solange durch die Erfüllung der Wünsche das Wohl des Betroffenen nicht erheblich gefährdet wird ( Weitzenböck in…

…sich der Erwachsenenvertreter vom Willen des Betroffenen leiten zu lassen hat, Grenze jedoch eine erhebliche Gefährdung dessen Wohls ist ( Stefula in KBB 6 § 241 ABGB Rz 1, 2; vgl auch Weitzenböck in Schwimann/Kodek , ABGB 5 § 241 Rz 13), in welchem Zusammenhang auch ein Genehmigungsvorbehalt nach…

…sich im dortigen Anlassfall gegen den Verkauf seiner Liegenschaft wandte. Dazu wurde ausgeführt, dass sich der Erwachsenenvertreter bei allen Entscheidungen in Vermögensangelegenheiten nach § 241 Abs 2 ABGB an den Wünschen der betroffenen Person zu orientieren hat, solange durch die Erfüllung der Wünsche das Wohl des Betroffenen nicht erheblich gefährdet wird. [9] 2.2…

…aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer vergleichbaren Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkt sind, möglichst selbstständig, erforderlichenfalls mit entsprechender Unterstützung ihre Angelegenheiten selbst besorgen können. § 241 Abs 1 ABGB sieht vor, dass trotz Stellvertretung nach Fähigkeit und Möglichkeit der Lebensverhältnisse Selbstbestimmung ermöglicht wird. Überdies muss der Erwachsenenvertreter danach trachten, dass die vertretene Person ihr…

…geänderte Rechtslage zwar richtig dar. Es trifft jedoch nicht zu, dass die Vorinstanzen einen nicht mehr aktuellen Prüfmaßstab herangezogen hätten. Zwar zitierten sie § 241 ABGB in der Entscheidung nicht ausdrücklich oder geben die Bestimmung wörtlich wieder. Jedoch qualifizierte das Rekursgericht die Einschränkung der Anlage- und Verfügungsmöglichkeiten für den Betroffenen insbesondere…

…werden könnte oder wenn die Erhaltung der unbeweglichen Sache finanziell nicht mehr verkraftbar ist. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich der Erwachsenenvertreter gemäß § 241 Abs 2 ABGB an den Wünschen der betroffenen Person zu orientieren hat, solange durch die Erfüllung dieser Wünsche das Wohl des Betroffenen nicht erheblich gefährdet wird (4 …