§ 19 Verfolgung der Rechte. — ABGB

RS0009065—OGH Rechtssatz

04. Juni 1963

Zur Frage der erlaubten Selbsthilfe nach § 19 ABGB.…

RS0005350—OGH Rechtssatz

03. Juli 2025

Drohende Gewalt ist nicht schon das rechtswidrige oder gegen § 19 ABGB verstoßende Verhalten des Anspruchsgegners.…

RS0009030—OGH Rechtssatz

25. März 1993

Eine eigenmächtige Durchsetzung des Erfüllungsanspruches ist gemäß § 19 ABGB grundsätzlich unzulässig ( hier: Kontrahierungszwang ).…

RS0086812—OGH Rechtssatz

11. Januar 1968

Die Ansicht, daß nach Vergleichsabschluß (§ 142 ABGB) bekanntgewordene Umstände nicht zu Selbsthilfemaßnahme nach § 19 ABGB berechtigen, vielmehr ein Antrag auf Abänderung der Vergleichsbestimmungen zu stellen ist, ist nicht offenbar gesetzwidrig.…

RS0009086—OGH Rechtssatz

16. März 1989

Schutz der Gesetze stehen ( siehe statt vieler EvBl 1987 Nr 158 mit ausführlichern Judikaturzitaten sowie Kapfer MTA 15. Auflage S 16 oben, Anm zu § 19 ABGB ).…

9ObA19/91—OGH Entscheidung

13. Februar 1991

…die lautstarke Auseinandersetzung beendete noch trotz entsprechender Aufforderung das Büro verließ, dürfte der Beklagte den Kläger mit angemessener Gewalt (vgl. § 344 ABGB iVm § 19 ABGB) von dort entfernen. Der Kläger brachte aber vor, daß ihn der Beklagte zu Boden geschlagen habe und ihn dann mit Hilfe des Sohnes aus dem…

8Ob1536/93—OGH Entscheidung

25. März 1993

…AcP 180, 4 FN 7 und 180, 15 ff; SZ 52/52; Oberndorfer in FS Eichler 443), jedenfalls eine eigenmächtige Durchsetzung des Erfüllungsanspruches gemäß § 19 ABGB grundsätzlich unzulässig ist.…

3Ob97/19i—OGH Entscheidung

26. Juni 2019

…auch klargestellt, dass sämtliche Abbrucharbeiten, die Gegenstand der Exekutionsbewilligung und der Strafbeschlüsse waren, objektiv titelwidrig waren und nur im Fall zulässiger Selbsthilfe nach § 19 ABGB gerechtfertigt oder entschuldigt sein könnten. 3. Selbsthilfe (im engeren Sinn) ist gesetzlich ausnahmsweise erlaubte Eigenmacht zur Sicherung oder Herstellung eines rechtmäßigen Zustands für den Fall…

7R75/98d—LG St. Pölten Entscheidung

18. Mai 1998

…kein entsprechendes Tatsachensubstrat entgegengesetzt. Tatsächlich stellt sich das Abschleppen eines fremden Fahrzeuges von einem Privatgrundstück als Akt der Selbsthilfe im Sinn der §§ 344, 19 ABGB dar. Diese ist zur Abwehr eines rechtswidrigen Zustandes aber nur ausnahmsweise dann erlaubt, wenn staatliche Hilfe zu spät käme und die Wiederherstellung oder Erhaltung des…

5Ob168/18v—OGH Entscheidung

13. Dezember 2018

…dass sich die Nutzungsmöglichkeiten für die Antragstellerinnen selbst wesentlich geändert haben; es genügt, dass das bei irgendeinem Wohnungseigentümer der Fall ist (vgl Spruzina in Schwimann , ABGB § 19 WEG [1975] Rz 28). Eine solche Entscheidung hat daher nicht nur die eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit des Lifts für das Eigentumsobjekt der Neuntantragsgegnerin, sondern auch…

1Ob68/20m—OGH Entscheidung

25. Mai 2020

…geht ins Leere, liegt doch gerade keine rechtmäßige Anhaltung vor. 4. Nach § 344 Satz 1 ABGB, der ausdrücklich auf § 19 ABGB verweist, gehört zu den Rechten des Besitzes „auch das Recht, sich in seinem Besitze zu schützen und in dem Falle, dass richterliche Hilfe zu…

3Ob120/10h—OGH Entscheidung

13. Oktober 2010

…derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. Aufgrund der Durchführung der Abbrucharbeiten liegt objektiv ein titelwidriges Verhalten vor, das allenfalls bei zulässiger Selbsthilfe nach § 19 ABGB gerechtfertigt oder entschuldigt sein könnte. Auf Selbsthilfe im engeren Sinn hat sich die Klägerin in erster Instanz zwar nicht berufen, gleichwohl aber vorgebracht, dass ihr…

B513/80—VfGH Entscheidung

09. Juni 1984

…aber auch ein Notstand iS des §6 VStG 1950 gegeben gewesen. Zur Auslegung des Begriffes Notstand sei entweder §10 Abs1 StGB oder §19 ABGB heranzuziehen. Es habe nämlich nicht nur die Gefahr des Gewinnentganges, sondern auch die von laufenden Kosten für die Erhaltung der Tankstelle und die Gefahr einer…

3Ob151/10t—OGH Entscheidung

14. Dezember 2010

…derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. Aufgrund der Durchführung der Abbrucharbeiten liegt objektiv ein titelwidriges Verhalten vor, das allenfalls bei zulässiger Selbsthilfe nach § 19 ABGB gerechtfertigt oder entschuldigt sein könnte. Auf Selbsthilfe im engeren Sinn hat sich die Klägerin in erster Instanz zwar nicht berufen, gleichwohl aber vorgebracht, dass ihr…

3Ob255/08h—OGH Entscheidung

25. März 2009

…Weg der gerichtlichen Räumungsexekution durchzusetzen gewesen. Die klagende Partei hat die Einleitung eines Räumungsexekutionsverfahrens gar nicht behauptet. Wer sich aber auf Selbsthilfe iSd § 19 ABGB beruft, muss deren Voraussetzungen beweisen ( Reischauer in Rummel , ABGB³ I § 19 Rz 21 mwN). Bei Vorliegen eines Räumungs- und Demolierungsauftrags müssten…

13Os23/89—OGH Entscheidung

16. März 1989

…Personen in der Regel besonders gefährlich sind (siehe statt vieler EvBl. 1987 Nr. 158 mit ausführlichen Judikaturzitaten sowie Kapfer MTA15 S. 16 Anm. zu § 19 ABGB.). Angesichts der irrigen Rechtsansicht der Tatrichter fehlt es daher an Konstatierungen zu einer vorhanden gewesenen oder auszuschließenden Notwehrlage. Diese Feststellungen müssen daher im zweiten Rechtsgang…

4Ob191/24b—OGH Entscheidung

24. Juni 2025

…zum Ersatz, wenn sie vorsätzlich oder sorgfaltswidrig geschahen und subjektive Vorwerfbarkeit gegeben ist (vgl 4 Ob 116/19s mwN; RS0009048, RS0132943; § 19 ABGB, § 3 StGB). [3] Das Maß der Abwehr bestimmt sich nach der Art, der Wucht und der Intensität des (zur Notwehr berechtigenden) Angriffs, nach…

6Ob201/98x—OGH Entscheidung

25. März 1999

…mißbräuchlichen Geltendmachung eines Schadens: 1. Ein Verstoß gegen ein Schutzgesetz oder eine Verletzung eines absoluten Rechts sind in Ausübung der Notwehr rechtmäßig (§ 19 ABGB). Notwehr und Nothilfe liegen aber nur vor, wenn jemand einen gegenwärtigen oder unmittelbar drohenden rechtswidrigen Angriff auf seine oder fremde Rechtsgüter im erforderlichen Ausmaß abwehrt…

A11/98—VfGH Entscheidung

16. Dezember 1998

…weiters auf einen Schriftsatz vom 28. Oktober 1998, welcher zu B2043/98 protokolliert ist, in dem es u.a. heißt: "Weiters kommt dazu, daß gemäß §19 ABGB das Selbsthilferecht in Form des Repressalienrechtes leichte Anwendung finden kann, was zu Klagen vor dem ArbGericht nach §1014 ABGB Risikohaftung für Tätigkeiten im fremden…

7Ob139/14p—OGH Entscheidung

29. Oktober 2014

…Leib, Leben und Gesundheit), die in dieser Ausnahmesituation einen Rechtfertigungsgrund für jedermann, also auch hinsichtlich des Einschreitens der Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes darstellen könnte (§ 19 ABGB, § 3 StGB), wurde nicht festgestellt, sodass sich weitere Ausführungen dazu erübrigen.…

4Ob143/09x—OGH Entscheidung

20. April 2010

…der Wucht und der Intensität des Angriffs bzw der Gefährlichkeit des Angreifers und der zur Abwehr zur Verfügung stehenden Mittel ( Reischauer in Rummel 3 , § 19 ABGB Rz 9). Faustschläge, die unter anderem zu einer Gehirnerschütterung und einer Mittelgesichtsfraktur mit Impression der Kieferhöhlenvorderwand führen, stellen nicht das schonendste Mittel dar, um den…

6Ob586/86—OGH Entscheidung

12. Juni 1986

…aufhebe. Damit war das Bestandverhältnis beendet, so daß der Kläger zur unverzüglichen Räumung verpflichtet gewesen wäre. Nun ist es richtig, daß der Beklagte gemäß § 19 ABGB zur Selbsthilfe nicht berechtigt war. Gründe, daß richterliche Hilfe zu spät gekommen wäre (§ 344 ABGB), hat er weder behauptet noch sind sie im Verfahren…

10ObS263/94—OGH Entscheidung

23. November 1994

…unter eingehender Darstellung der Materialien und der Literatur ausführlich mit der Verfassungsgemäßheit des § 4 Abs 4 BPGG auseinandergesetzt und dazu ua ausgeführt: "Nach § 19 ABGB steht es jedem, der sich in seinem Rechte gekränkt zu sein erachtet, frei, seine Beschwerde vor der durch die Gesetze bestimmten Behörde anzubringen. Gemäß Art…

10ObS250/94—OGH Entscheidung

08. November 1994

…eingehender Darstellung der Materialien und der Literatur ausführlich mit der Verfassungsgemäßheit des § 4 Abs 4 Bundespflegegeldgesetz (BPGG) auseinandergesetzt und dazu ua ausgeführt: "Nach § 19 ABGB steht es jedem, der sich in seinem Rechte gekränkt zu sein erachtet, frei, seine Beschwerde vor der durch die Gesetze bestimmten Behörde anzubringen. Gemäß Art…

10Ob34/17y—OGH Entscheidung

20. Dezember 2017

…Behörden zu wenden ( Koziol , Haftpflichtrecht I 3 Rz 4/86). 2.1 Nach § 344 Satz 1 ABGB, der ausdrücklich auf § 19 ABGB verweist, gehört zu den Rechten des Besitzes „auch das Recht, sich in seinem Besitz zu schützen und in dem Fall, dass richterliche Hilfe zu…

23Ds2/22d—OGH Entscheidung

18. Oktober 2022

…der durch das Unterbleiben der Selbsthilfe zu erwartende Nachteil und die durch die Selbsthilfe geschehene Güterbeeinträchtigung abzuwägen ( Reischauer in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 19 ABGB Rz 117 f; Lewisch in WK² StGB Nach § 3 Rz 167 mwN; zum Ganzen auch Kienapfel/Höpfel/Kert AT…

6Ob572/89—OGH Entscheidung

29. Juni 1989

…der Beschädigung der Thermoskanne und des Uhrarmbandes sowie der restlichen Barauslagen von S 48 liege kein rechtswidriges Verhalten des Beklagten vor. Dieser habe gemäß § 19 ABGB in Verbindung mit § 3 StGB in gerechter Notwehr gehandelt, weil er nur einen gegenwärtigen bzw unmittelbar drohenden rechtswidrigen Angriff des Klägers mit den schonendsten…

5Ob416/59—OGH Entscheidung

23. September 1959

…sie begehrten die Abweisung des vom Kläger gestellten Urteilsantrages auch aus dem Gründe, weil die Veräußerung durch die Stadtgemeinde S. in Ausübung berechtigter Selbsthilfe (§ 19 ABGB.) erfolgt sei und sie daher Eigentümer des Anhängers geworden seien. Aber selbst für den Fall, als ein Eigentumserwerb nicht vorliege, stehe ihnen wegen des auf…

G47/87—VfGH Entscheidung

08. Oktober 1987

…Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche ist nur verboten, wenn sie unter Hintansetzung der durch die Gesetze bestimmten Behörden oder unter Überschreitung der Grenzen zulässiger Notwehr erfolgt (§19 ABGB). So gehört "zu den Rechten des Besitzes" auch das Recht, "in dem Falle, daß richterliche Hilfe zu spät kommen würde, Gewalt mit angemessener Gewalt abzutreiben…

7Ob119/14x—OGH Entscheidung

17. September 2014

…Leib, Leben und Gesundheit), die in dieser Ausnahmesituation einen Rechtfertigungsgrund für jedermann, also auch hinsichtlich des Einschreitens der Mitarbeiter der N*****, darstellen könnte (§ 19 ABGB, § 3 StGB), wurde weder behauptet noch wurde sie festgestellt, sodass sich weitere Ausführungen dazu erübrigen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass mangels gesetzlicher Grundlage ein…

10ObS126/94—OGH Entscheidung

20. September 1994

…Verfassungswidrigkeit keine Bedenken. Er hat daher beim Verfassungsgerichtshof keinen Antrag auf Aufhebung dieser Gesetzesstelle nach Art 89 Abs 2 B-VG zu stellen. Nach § 19 ABGB steht es jedem, der sich in seinem Rechte gekränkt zu sein erachtet, frei, seine Beschwerde vor der durch die Gesetze bestimmten Behörde anzubringen. Gemäß Art…

B613/78—VfGH Entscheidung

20. Juni 1984

…immer sich die Plakatständer befunden haben, der Bürgermeister hätte "nur im Wege des Verwaltungsverfahrens oder im Wege eines gerichtlichen Verfahrens iS der Bestimmungen nach §19 ABGB seine Beschwerde vor dem gesetzlichen Richter anbringen müssen". 2.3. Soweit sich die Beschwerde gegen die Anordnung des Bürgermeisters an die ihm unterstellten Organe der Stadt…

7Ob644/95—OGH Entscheidung

31. Januar 1996

…ist an die Bescheinigung der Gefährdung ein strenger Maßstab anzulegen (MietSlg 34.864; SZ 64/103). Drohende Gewalt ist nicht schon jedes rechtswidrige oder gegen § 19 ABGB verstoßende Verhalten des Antragsgegners; die Gewalt muß vielmehr in der Anwendung eines gegen den Anspruchsberechtigten gerichteten Zwangs oder in der Drohung mit einem solchen Zwang…

4Ob295/99g—OGH Entscheidung

18. Januar 2000

…Rechtlich stützte die Klägerin ihr Begehren neben § 7 UWG und § 1330 ABGB auch auf § 16 ABGB iVm Art 6 EMRK und § 19 ABGB. Die Beklagten beantragen die Abweisung des Klagebegehrens. Nicht sämtliche Beklagte hätten für die beanstandete Entscheidung gestimmt. Ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Presserats liege nicht…

6Ob738/83—OGH Entscheidung

30. August 1984

…Kirche erklärt werden. In verwaltungsrechtlicher Sicht habe im Streitfalle die Bezirksverwaltungsbehörde zu entscheiden, ob jemand Angehöriger einer bestimmten Kirche sei. Dessenungeachtet könne das gemäß § 19 ABGB angerufene Gericht die Frage der Religionszugehörigkeit als Vorfrage lösen. Aus den Berichten des konfessionellen Ausschusses bei Beratung des "interkonfessionellen Gesetzes" sei der Gedanke der grundsätzlichen…

B881/06—VfGH Entscheidung

20. Juni 2007

…Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche ist nur verboten, wenn sie unter Hintansetzung der durch die Gesetze bestimmten Behörden oder unter Überschreitung der Grenzen zulässiger Notwehr erfolgt (§19 ABGB). So gehört 'zu den Rechten des Besitzes' auch das Recht, 'in dem Falle, daß richterliche Hilfe zu spät kommen würde, Gewalt mit angemessener Gewalt abzutreiben…

1Ob567/87—OGH Entscheidung

08. April 1987

…die Beklagte aufgrund des Bestandvertrages zwischen den Streitteilen nicht berechtigt. Sie hat vielmehr, wie sie sagt, im Wege der Selbsthilfe - die im Sinne des § 19 ABGB auf die Änderung (Abwehr) eines bestehenden rechtswidrigen Zustandes gerichtet ist (EvBl 1981/119 ua.; Reischauer in Rummel, ABGB, Rdz 16 zu § 19 mwN) - nicht…

9ObA181/88—OGH Entscheidung

14. September 1988

…Prozeß beende, ist mit Fasching ZPR Rz 5 zu erwidern, daß ein derartiger Verzicht Art. 6 Abs 1 Satz 1 MRK (und wohl auch § 19 ABGB) widerspräche und daher unzulässig wäre. Soweit Dolinar (aaO 75) aus der Zulässigkeit des Schiedsvertrages die Zulässigkeit eines (absoluten) Verzichtes auf gerichtlichen Rechtsschutz folgert, muß er…

4Ob129/06h—OGH Entscheidung

09. August 2006

…gutgebucht hat. 4.4 Richtig ist, dass Banken mit dem Einzug strittiger Forderungen durch Belastung eines von ihnen geführten Kontos eine Art Selbsthilfe üben. Nach § 19 ABGB unzulässige Selbsthilfe kann zum Schadenersatz verpflichten; hat aber derjenige, dem die Sache rechtswidrig durch Selbsthilfe entzogen wurde, kein Recht, die Sache zu behalten, so kann…

4Ob31/94—OGH Entscheidung

08. März 1994

…aus der beanstandeten Ankündigung ein Schaden erwachsen sei, sei undenkbar. Der Klägerin stünden nur die - ihr ohnehin zuerkannten - Ansprüche nach dem UWG zu. Auf § 19 ABGB könne sie sich nicht berufen; überdies wäre sie auch nach dieser Bestimmung gehalten, behördliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Der Erstrichter gab dem Klagebegehren zur…

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