…genügt, wenn sich der Verpflichtete der Ausübung widersetzt; anderseits erlöschen Dienstbarkeiten nach § 1479 ABGB durch dreißigjährige (in den besonderen Fällen des § 1485 ABGB durch vierzigjährige) Nichtausübung (4 Ob 190/13i mwN). Die sogenannte Freiheitsersitzung ist nach einhelliger Lehre und Rechtsprechung ein Verjährungsfall. Voraussetzung für deren Eintritt…

…Verjährung unterliegen könnte. Dies bedeutet im vorliegenden Fall, daß die (da die klagende Partei zu den nach § 1472 ABGB begünstigten Personen zählt) gemäß § 1485 Abs 1 ABGB 40-jährige Verjährungsfrist erst mit dem in JBl 1993, 410 veröffentlichten Erkenntnis des VwGH vom 30. 9. 1992 begonnen haben könnte. Der Berufungssenat übersieht die…

…jährigen Verjährungsfrist des § 1489 Satz 2 erster Fall ABGB. Die Klägerin entgegnete, sie gehöre zu den durch die §§ 1472, 1485 ABGB begünstigten Personen, weshalb die Verjährungsfrist 40 Jahre betrage. Außerdem beginne auch die lange Verjährungsfrist des § 1489 ABGB erst mit Kenntnis von Schaden…

…genügt, wenn sich der Verpflichtete der Ausübung widersetzt. Anderseits erlöschen Dienstbarkeiten nach § 1479 ABGB durch dreißigjährige (in den besonderen Fällen des § 1485 ABGB durch vierzigjährige) Nichtausübung ( Vollmaier in Klang 3 § 1479 Rz 10 mwN; RIS-Justiz RS0034271 und RS0108084). Dieses Erlöschen kann dem auf Feststellung…

…des Nachlasses und nicht, wie von der Beklagten vertreten bereits mit dem Erbanfall beginnen. Im Übrigen gelte bei einer gebotenen verfassungskonformen Interpretation des § 1485 ABGB die dort geregelte 40 jährige Frist auch für die Kläger. Schließlich sei die Verjährung jedenfalls durch den von den Klägern gestellten Ausfolgungsantrag unterbrochen worden, weil…

…Ersitzung zu Gunsten und zu Lasten von Gemeinden, RFG 2006, 82 [bei Pkt 3.]; Vollmaier in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang³ § 1485 ABGB Rz 1; vgl Auer , Sind Personen- und Kapitalgesellschaften „erlaubte Körper“ iSv §§ 1472, 1485 ABGB? JBl 2015, 477 …

…nicht Folge. Aus den Entscheidungsgründen: Auszugehen ist davon, daß das Erlöschen einer Dienstbarkeit durch bloßen Nichtgebrauch gemäß § 1479 ABGB. eine dreißigjährige und gemäß § 1485 ABGB. bei Dienstbarkeiten juristischer Personen eine vierzigjährige Nichtausübung voraussetzt. Nur dann, wenn sich der Belastete der Ausübung der Dienstbarkeit widersetzt und der Berechtigte durch drei aufeinanderfolgende…

…Rechtsausübung unterbleibt und innerhalb der 30-jährigen Verjährungszeit (§ 1479 ABGB; gegenüber den begünstigten Personen des § 1472 ABGB innerhalb der 40-jährigen Verjährungszeit: § 1485 ABGB) auch nicht wieder einsetzt. Bei fortdauernden Servituten ist die letzte Ausübungshandlung entscheidend (SZ 58/98; Schubert in Rummel, ABGB**2 § 1479 Rz 2). Die…

…um eine vermeintliche Werteinstitution handle, von der erwartet werden könne, dass sie ihre bestehende Schuld anerkenne. Zum anderen müsse die 40-jährige Frist des § 1485 Abs 1 ABGB analog auch auf begünstigte Personen im Sinne des § 1472 ABGB zur Anwendung gelangen. Da die Verjährungsfrist erst mit Erreichen der Volljährigkeit des Klägers zu…

…damals von einer Holzhütte mit einer einzigen Zufahrt ausgegangen ist. Ein solches Recht kann die klagende Partei auch nicht ersessen haben, weil dazu nach § 1485 ABGB eine Frist von 40 Jahren erforderlich wäre und diese Zeit von der Einräumung der Dienstbarkeit im Oktober 1952 bzw. der Errichtung der beiden Garagentore im…

…02h = immolex 2002, 246 mwN; RIS Justiz RS0116186). Der gegenüber Berechtigten des § 1472 ABGB wie hier eine Gemeinde 40 jährige (§ 1485 ABGB) Nichtgebrauch einer Reallast bewirkt deren Erlöschen (§ 1479 ABGB). Nach Auffassung des erkennenden Senats kann in einem Fall, dass die Reallast (hier in Wahrheit…

…Ebenso erweist sich der auf die zivilrechtliche Verjährung des Haftungsanspruchs gegründete Einwand als unberechtigt, weil auf diesen Anspruch die 40-jährige Verjährungsfrist des § 1485 ABGB zur Anwendung gelangt. 3.5.2 Diese Beurteilung setzt, wie in Punkt 2.6 festgehalten, Beitragsschulden des Auftragnehmers voraus. Anders könnte sie in Bezug auf die…

…2 [krit Madl/Perner ]) vertretene Auffassung nicht eingegangen werden, auch die lange Frist des § 1489 Satz 2 ABGB falle unter § 1485 Abs 2 ABGB, sodass die 30 jährige Verjährungsfrist auch bei Schädigung einer juristischen Person Anwendung findet und das Privileg in § 1472 ABGB nicht gilt. 7.1. …

… 1 KindRÄG 2001) - und damit auch in der für die vorliegende Fallbeurteilung maßgeblichen Fassung lautete der erste Satz des § 1485 ABGB so, dass "zwischen Ehegatten, dann zwischen Kindern oder Pflegebefohlenen und in ihren Eltern oder Vormündern, solang...letztere unter elterlicher oder vormundschaftlicher Gewalt stehen, die...Verjährung…