Der Besitz an einer Servitut geht nur unter den Voraussetzungen des § 1482 ABGB verloren. Die bloße Nichtausübung kann nicht als ein Verzicht auf einen schon erworbenen Besitz gewertet werden. Hiezu wäre eine Erklärung gegenüber dem Gegenteil erforderlich. Es…

…sei, weil der Berechtigte sie noch vor dem am 30. Jänner 1957 eingetretenen Ablauf der Frist von 30 Jahren ausgeübt habe. Dabei habe gemäß § 1482 ABGB die teilweise Ausübung genügt. Die Dienstbarkeit sei aber auch nicht nach § 1484 ABGB verjährt, weil der Kläger nicht bewiesen habe, daß innerhalb von 30…

…Ob 622/95 = NZ 1997, 213). Nur darauf beruft sich die Erstbeklagte im Rekursverfahren. 3.2. In diesem Zusammenhang ist zunächst § 1482 ABGB zu beachten. Danach wird derjenige, „welcher ein Recht auf einem fremden Grunde in Ansehung des Ganzen oder auf verschiedene beliebige Arten ausüben konnte, bloß…

…Berufungsgericht als erheblich bezeichnete Rechtsfrage der Anwendung des § 1484 ABGB auf den hier vorliegenden Fall stellt sich aus folgenden Gründen nicht: Gemäß § 1482 ABGB wird derjenige, welcher ein Recht auf einem fremden Grunde in Ansehung des Ganzen oder auf verschiedene beliebige Arten ausüben konnte, bloß dadurch, dass er es…

…ABGB zur Gänze bestehen ließe, liegt somit bei den gegebenen Umständen entgegen der Auffassung des Erstgerichts nicht vor (vgl Dehn in KBB 3 § 1482 ABGB Rz 1; Vollmaier aaO § 1482 Rz 2 f mwN). 6. Im Ergebnis erweist sich die Abweisung des Klagemehrbegehrens durch…

…befugt ist, weil ihm die Dienstbarkeit zusteht, wenn sie auch nur einen kleinen Teil der ihm zustehenden Befugnisse darstellen (RS0034136). Dies gilt nach § 1482 ABGB aber dann nicht, wenn die eingeschränkte Ausübung aufgrund der Untersagung oder Hinderung durch den verpflichteten Grundeigentümer erfolgt. [2] 1.2.1 § 1488 ABGB verkürzt…

…Nutzungen stellten kein Zugehen oder Zufahren auf das Grundstück 2430/24 dar. Ein solches Zugangs und Zufahrtsrecht habe daher auch nicht ersessen werden können. § 1482 ABGB stehe der Verjährung des vom Beklagten behaupteten Dienstbarkeitsrechts nicht entgegen. Die Rechtsvorgänger des Beklagten hätten nämlich durch die Umgestaltung des Grenzbereichs im Wege der Errichtung…

…der „östlichen“ (gemeint wohl: westlichen) Grenze des Grundstücks 3019/17 als Teilausübung der Dienstbarkeit sei die Verjährung des Fahrrechts nach § 1482 ABGB ausgeschlossen. Richtig sei, dass die Kläger über eine bestehende und rechtlich abgesicherte Zufahrt zum Grundstück verfügten, es gehe hier aber nicht um die Einräumung eines…

…bloß der Bewirtschaftung eines bestimmten Teils des herrschenden Gutes diene; eine derart beschränkte Dienstbarkeit könne auch durch Ersitzung erworben werden. Umgekehrt schließe gemäß § 1482 ABGB die bloß teilweise Ausübung einer Dienstbarkeit deren Verjährung aus. Zugunsten des westlich der Zaunlinie gelegenen Grundstücksteils sei die Dienstbarkeit unbestrittenermaßen stets ausgeübt worden. In diesem…