§ 1455 Welche Gegenstände.

7Ob142/20p—OGH Entscheidung

25. November 2020

…des § 20 Abs 3 Oö Straßengesetz. Zu prüfen ist daher die Ersitzungsfähigkeit eines solchen Rechts. [22] 3 . 3 Gemäß § 1455 ABGB kann das, was sich erwerben lässt, auch ersessen werden. Sachen hingegen, welche man vermöge ihrer wesentlichen Beschaffenheit oder v ermöge der Gesetze nicht besitzen kann…

8Ob70/14y—OGH Entscheidung

25. August 2014

…Ausübung des Eigentumsinhalts gemeinsam mit dem bücherlichen Eigentümer zur Ersitzung eines Miteigentumsanteils führen, wodurch Miteigentum erst begründet wird ( Mader/Janisch in Schwimann 3 § 1455 ABGB Rz 6). 2.3 In dem der Entscheidung 9 Ob 2020/96s zugrunde liegenden Fall haben die Rechtsvorgänger mehrerer Kläger vom Rechtsvorgänger der…

7Ob575/92—OGH Entscheidung

03. September 1992

…auf den von ihrem Architekten verfaßten Lageplan gestützt, der nicht ausgereicht habe. Die Revision der Klägerin ist nicht berechtigt. Gegenstand der Ersitzung ist nach § 1455 ABGB alles, was erworben werden kann. Diese Anordnung ist jedoch zu weit gefaßt. Ersitzbar sind nur private Vermögensrechte, die Gegenstand des Besitzes sein können. Dazu gehören…

1Ob47/08f—OGH Entscheidung

21. Oktober 2008

…Ob 225/99s), zumal private Vermögensrechte, die Gegenstand des Besitzes sein können - in erster Linie Eigentum und Dienstbarkeiten - Gegenstand der Ersitzung nach § 1455 ABGB sind ( M. Bydlinski aaO, § 1455 ABGB Rz 1). Diesbezüglich fehlt es jedoch schon an einem Vorbringen der Beklagten. Davon, dass die Kläger…

6Ob171/63—OGH Entscheidung

16. Oktober 1963

…an einem öffentlichen Gut dann ausgeschlossen ist, wenn die Ausübung von Nutzungsrechten daran verboten ist (Klang im Klang-Kommentar[2] VI S. 572 zu § 1455 ABGB., Entscheidung vom 4. März 1923, ZBl. 41/255). Sollte aber ein Ausschluß der Ersitzung grundsätzlich nicht gegeben sein, dann wäre die Frage der Ersitzungszeit zu…

5Ob233/08p—OGH Entscheidung

03. März 2009

…564 = ImmZ 1967, 215 = SZ 39/77; 9 Ob 2020/96s) und Lehre ( M. Bydlinski in Rummel ³, § 1455 ABGB Rz 2 mwN; Mader/Janisch in Schwimann ³, § 1455 ABGB Rz 6) bejaht. Substanzielle inhaltliche Argumente gegen diese Rechtsprechung tragen Erstbeklagter…

10Ob54/05x—OGH Entscheidung

28. Juni 2005

…Erwerb des belasteten Grundstückes (1 Ob 128/98z mwN). Darüber hinaus muss der Eigentümer sowie jeder Erwerber nicht verbücherte Servituten an seiner Sache gemäß § 1455 ABGB dann gegen sich gelten lassen, wenn diese Dienstbarkeiten ersessen sind. Das durch Ersitzung erworbene Dienstbarkeitsrecht braucht der Erwerber aber nicht gegen sich gelten zu lassen…

6Ob92/66—OGH Entscheidung

21. April 1966

…möglich sei. Zutreffend ging das Berufungsgericht davon aus, daß nirgends im Gesetz ausgesprochen ist, nur die Ersitzung des Alleineigentums könne durchdringen (GlUNF. 3982). Gemäß § 1455 ABGB. kann vielmehr ersessen werden, was besessen werden kann. Damit muß auch die Ersitzung des Miteigentums möglich sein. Fortgesetzter Mitbesitz kann bei Zutreffen der sonstigen Voraussetzungen…

2Ob11/10x—OGH Entscheidung

11. November 2010

…142 f und 148 f, die nicht nur auf die objektive Verkehrsfähigkeit sondern auch auf die subjektive Erwerblichkeit des Ersitzungsobjekts iSd § 1455 ABGB abstellt). Eine Einschränkung erfährt diese Beurteilung bei den genannten Autoren jedoch insoweit, als in einigen Grundverkehrsgesetzen die Zustimmung der Grundverkehrsbehörde für jeden Eigentumserwerb und damit…

1Ob6/06y—OGH Entscheidung

20. Juni 2006

…liegt nicht vor. 3. Die Beurteilung der Vorinstanzen, eine Ersitzung des Miteigentumsrechts durch den Beklagten (die grundsätzlich möglich wäre; siehe Meissel in KBB, Kommentar, § 1455 ABGB Rz 2) sei zu verneinen, ist zutreffend. Der Beklagte nutzte das Grundstück nicht in einer dem Eigentum entsprechenden umfassenden Weise, sondern setzte nur einzelne, einem…

5Ob2090/96f—OGH Entscheidung

16. April 1996

…neben der Fähigkeit der Person, die Eignung der zu ersitzenden Sache, den rechtmäßigen, redlichen und echten Besitz sowie den Ablauf der Ersitzungszeit anführe. Gemäß § 1455 ABGB könne, was sich erwerben läßt, auch ersessen werden. Gemäß § 1493 ABGB sei derjenige, der eine Sache von einem rechtmäßigen und redlichen Besitzer redlich übernimmt…

9Ob52/13g—OGH Entscheidung

27. September 2013

…ist gemäß § 50 VermG die Ersitzung von Teilen eines im Grenzkataster enthaltenen Grundstücks ausgeschlossen (RIS Justiz RS0011696 [T3]; Meissel in KBB 3 ABGB § 1455 Rz 2). Damit soll verhindert werden, dass die durch exakte Vermessung ermittelten und im Grenzkataster erfassten Abmessungen der Grundstücke, auf die sich die bücherlichen…

1Ob49/18i—OGH Entscheidung

19. Juni 2018

…die aber überwiegend nicht zwischen Leitungsrecht und Dienstbarkeit zur Errichtung und zum Betrieb einer Stromleitung unterscheidet (etwa Mader / Janisch in Schwimann / Kodek 4 § 1455 ABGB Rz 8; Meissel in KBB 5 § 1455 ABGB Rz 3; Gusenleitner Helm in Fenyves / Kerschner / Vonkilch , Klang ³ § 1455…

1Ob50/23v—OGH Entscheidung

25. April 2023

…beziehen (9 Ob 52/13g = RS0113071 [T6]; 7 Ob 158/14g; Gusenleitner Helm in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3 § 1455 ABGB Rz 35; Ehgartner/Winkler in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.04 § 1455 Rz 4). [22] Einschlägig ist in diesem Zusammenhang die Entscheidung…

7Ob512/76—OGH Entscheidung

04. März 1976

…ein Begehren nach § 830 ABGB ebenfalls verfehlt wäre. Auf die zutreffenden Ausführungen des Erstgerichtes in diesem Punkte kann verwiesen werden. Gemäß § 1455 ABGB kann, was nicht Gegenstand einer privaten Berechtigung sein kann, auch nicht ersessen werden; daher ist die Ersitzung physischer Teile des Hauses unmöglich (Klang 2 VI…

1Ob1002/96—OGH Entscheidung

27. Februar 1996

…gegenüber einer Agrargemeinschaft wie der beklagten Partei gegen den Grundbuchstand nur durch nachgewiesene uneigentliche Ersitzung (JBl 1991, 189; SZ 47/88; Schubert in Rummel2, § 1455 ABGB Rz 4; Mader in Schwimann, § 1455 ABGB Rz 5, je mwN; Koziol-Welser, Grundriß10 I 86) über einen Zeitraum von 40 Jahren (§ 1472…

4Ob63/05a—OGH Entscheidung

24. Mai 2005

…ZPO). Begründung: 1. Der Beklagte macht als erhebliche Rechtsfrage geltend, dass Rechtsprechung zur Frage fehle, ob Immaterialgüterrechte ersessen werden können. Der Wortlaut des § 1455 ABGB und Teile der Lehre ließen eine Ersitzung zu. Nach § 1455 Satz 1 ABGB kann alles ersessen werden, was sich erwerben lässt…

10Ob20/23y—OGH Entscheidung

13. Februar 2024

…1. D er Beklagte bestreitet nicht, dass bei Zutreffen d er dafür notwendigen Voraussetzungen die Ersitzung eines bereits bestehenden Wohnungseigentumsobjekts m öglich ist (§ 1455 ABGB; idS etwa Hausmann in Hausmann/Vonkilch , Wohnrecht 4 , § 2 WEG Rz 4 und § 5 Rz 19; Pittl , Wohnungseigentumsrecht Rz…

§ 1455 Welche Gegenstände. — ABGB

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