…Stand 1993/94]; s auch Krejci, Probleme des individuellen Kassenarztvertrages, ZAS 1989, 109 [116]). Der Einzelvertrag ist ein (zivilrechtliches) Dauerschuld Verhältnis, Dauerschuldverhältnisse können gemäß §1449 ABGB befristet werden. Mangels einer speziellen Regelung im ASVG ist die grundsätzliche Möglichkeit und Zulässigkeit einer Befristung von Einzelverträgen zu bejahen (Mosler in Strasser (Hrsg), Arzt…

…Moslers (in Strasser (Hrsg.), Arzt und gesetzliche Krankenversicherung, Wien 1995, 275 ff) an. Die Möglichkeit der Befristung von Dauerschuldverhältnissen ist ein allgemeiner zivilrechtlicher Grundsatz (§1449 ABGB; Koziol-Welser, Grundriß des Bürgerlichen Rechts I9, 284), es bedarf dazu keiner ausdrücklichen Erlaubnis. Wohl aber bedarf die Einschränkung der Befristung einer besonderen Begründung. Aus…

Erlöschung der Dienstbarkeit durch Zeitablauf, wenn sie schon bei der Bestellung nur unter einer auflösenden Bedingung eingeräumt wurde, ein Anwendungsfall der allgemeinen Regel des § 1449 ABGB. Dieser Endigungsgrund ist aber nur wirksam, wenn die zeitliche Beschränkung aus den öffentlichen Büchern ersichtlich, oder, soferne dies nicht der Fall ist, dem Servitutsberechtigten beim…