…Sachhaftung bis zur Zahlung des vereinbarten Betrags annehmen lässt und damit die Vermutung des § 1378 ABGB beseitigt, steht der vom Antragsteller behaupteten Vergleichswirkung § 1390 ABGB entgegen: Für den Teil, der durch den Vergleich bestimmt worden ist, haften die gegebenen Sicherheiten jedenfalls weiter. In jedem Fall sind die Voraussetzungen des §…

… S an die Masse zurückzuzahlen, habe sich keineswegs zu seinem Nachteil ausgewirkt; es seien ihm aus diesem Grunde Einwendungen im Sinne des § 1390 ABGB versagt. Gemäß § 1359 ABGB hafte er solidarisch für die Zurückzahlung des der Gemeinschuldnerin am 1. 10. 1976 eingeräumten Rahmenkredits. Seine Bürgschaft…

…ist der Vergleich ein Neuerungsvertrag bestimmter Art. Dennoch ist die Rechtsnatur des Vergleichs umstritten. Manche Autoren erblicken im Vergleich - unter Hinweis auf seine durch § 1390 ABGB geprägte Sonderstellung - ganz allgemein eine Novation (Wolff in Klang**2 VI 277; Ertl in Rummel, ABGB**2 Rz 2 zu § 1380; KoziolWelser, Grundriß I10…

…in 1 Ob 131/97i ausgeführt hat, ist die Rechtsnatur des Vergleichs dennoch umstritten. Manche Autoren erblicken im Vergleich - unter Hinweis auf eine durch § 1390 ABGB geprägte Sonderstellung - ganz allgemein eine Novation (Wolff in Klang2 VI 277; Ertl in Rummel, ABGB2 Rz 2 zu § 1380; Koziol/Welser, Grundriss I10 288…