RS0023251 – OGH Rechtssatz

…Gefahr erkennen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen kann, also jenen, der die Gefahr beherrscht. Ob ihm das Eigentum an der Gefahrenquelle zusteht, ist nicht entscheidend (RS0023251). Dass dem Beklagten sowohl das Erkennen der Gefahr als auch das Ergreifen der erforderlichen Schutzmaßnahmen möglich gewesen ist, wird weder von ihm in Abrede gestellt…

…Ob 160/04g immolex 2005/131). Verkehrssicherungspflichten treffen denjenigen, der die Gefahr erkennen und die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen ergreifen könnte, also jenen, der die Gefahr beherrscht (RS0023251; 2 Ob 512/91). Auf das Eigentum an der Verkehrsfläche bzw Gefahrenquelle kommt es dabei nicht an (6 Ob 180/14k EvBl 2016/2 [ Rohrer…

…den oben genannten Voraussetzungen den Zweitbeklagten treffen, ist doch davon auszugehen, dass er als Kranführer in der Lage war, die Gefahr zu beherrschen (RIS Justiz RS0023251), zumal er trotz der Weisungsbefugnis des Vorarbeiters für den technischen Ablauf selbst verantwortlich war. 2.3. Grundsätzlich wird zwar jemand nicht für schutzwürdig erachtet, der sich…

…muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (vgl 2 Ob 70/12a; RIS Justiz RS0022778, RS0023251, RS0023719). Der Bauunternehmer ist zu einer entsprechenden Absicherung seiner Baustelle verpflichtet; der geschützte Personenkreis ist nicht auf Arbeitnehmer beschränkt ( Harrer in Schwimann , ABGB VI³…

…eine Gefahrenquelle schafft oder in seiner Sphäre bestehen lässt, die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen muss, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (RS0022778; RS0023251; RS0023719; allgemein dazu und mwN: 2 Ob 8/20w Rz 46 ff). Davon sind die mit einem bestimmten örtlichen Bereich verbundenen Streu- und…

…bestehen lässt, muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (vgl 2 Ob 89/07p mwN; RIS Justiz RS0023251, RS0022778, RS0023719). In diesem Sinne hat nach ständiger Rechtsprechung insbesondere derjenige, der auf einem ihm gehörenden oder seiner Verfügung unterstehenden Grund und Boden einen wenn…

…Voraussetzungen auch den Erstbeklagten treffen, ist doch davon auszugehen, dass er als Lenker des Schidoos in der Lage war, die Gefahr zu beherrschen (RIS Justiz RS0023251; Koziol , Haftpflichtrecht² II 63), etwa indem er den Schidoo nicht benützt. Darauf, dass er im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des Schidoos bloß als unselbständiger…

…die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (vgl 2 Ob 79/11y mwN; RIS-Justiz RS0022778, RS0023251, RS0023719). In diesem Sinne hat nach ständiger Rechtsprechung insbesondere derjenige, der auf einem ihm gehörenden oder seiner Verfügung unterstehenden Grund und Boden einen wenn auch…

…eine Gefahrenquelle schafft oder in seiner Sphäre bestehen lässt, muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden ( RS0022778; RS0023251; RS0023719 ). [14] 2.3. Zu trennen sind damit die mit einem bestimmten örtlichen Bereich verbundenen Streu- und Räumungspflichten der Beklagten von allgemeinen Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang…