RS0011118 – OGH Rechtssatz

…geht - der von der neueren Rsp übernommene Gedanke von der Funktion des Besitzes als Mittel zum Ausdruck der typischen Erkennbarkeit von Forderungsrechten (RIS Justiz RS0011118 [T5] = SZ 68/22) umso mehr bei der Kenntnis der Zeitkäuferin von einer grundbücherlichen Vormerkung bzw Einverleibung/Rechtfertigung des Eigentumsrechts des Ersterwerbers gelten muss…

…Herausgabeanspruch gegen den Zweiterwerber besteht schon dann, wenn dieser leicht fahrlässig das durch den Besitz verstärkte Forderungsrecht des Erwerbers nicht erkannte (RIS Justiz RS0011224 [T12]; RS0011118 [T9]; RS0015122 [T2]; 6 Ob 169/07g). Das Berufungsgericht folgt diesen Grundsätzen. Die Rechtsmeinung des Revisionswerbers, der bezweifelt, dass in solchen Fällen der…

…verstärktes - Forderungsrecht kannte oder bei gehöriger Aufmerksamkeit kennen musste (EvBl 1991/43; 1 Ob 221/99b; 5 Ob 236/06a; RIS-Justiz RS0113118, RS0011224, RS0011226, RS0011118; Eccher in Koziol/Bydlinski/Bollenberger, ABGB² § 440 Rz 3). Der schadenersatzrechtliche Herausgabeanspruch gegen den Zweiterwerber besteht schon dann, wenn er leicht fahrlässig das…

…Beeinträchtigten gekannt habe oder bei gehöriger Aufmerksamkeit hätte kennen müssen. Dem Geschenknehmer als Ersterwerber werde ein Restitutionsanspruch gegenüber dem bücherlich eingetragenen Zweiterwerber zugestanden (RIS Justiz RS0011118). Im vorliegenden Fall hätten die Beklagten einen beträchtlichen Aufwand auf die erworbene Sache getätigt, sodass ihnen schon deswegen Schutzwürdigkeit gegenüber den Klägern zukomme. Die Kläger…

…dass er den Rechtsmissbrauch der Begünstigten zumindest kannte - etwa wegen einer drohenden Insolvenz - und auf ihre Willensbildung Einfluss nahm (dazu RIS-Justiz RS0025920; vgl auch RS0011118). Ein derartiger Sachverhalt wurde nicht festgestellt. Nach ständiger Rechtsprechung ist überdies einem Begünstigten kein Rechtsmissbrauch vorzuwerfen, wenn er sich aus vertretbaren Gründen zum Garantieabruf für…

…alle geltend gemachten Berufungsgründe, also insbesondere auch die Rüge der unrichtigen Tatsachenfeststellungen zum entscheidungswesentlichen Thema der Übergabe des strittigen Grundstücks (§ 943 ABGB; RS0011228; RS0011118) meritorisch zu behandeln gehabt. Dies wird im zweiten Rechtsgang nachzuholen sein. Dort wird auch der von den Klägern behauptete, von der Beklagten aber bestrittene Wegfall…