RS0016205 – OGH Rechtssatz

… Ob 65/10b mit einem Überblick über die einschlägige, teils kritische Lehre; zweifelnd zuletzt 8 Ob 25/10z; vgl RIS Justiz RS0016205 [T1]; Bollenberger aaO § 871 Rz 14). 4.2.2 Im vorliegenden Fall wurden die Angaben über die Betriebs bzw Nebenkosten durch die Empfehlung…

…der Beachtlichkeit des Irrtums nicht entgegen (RIS-Justiz RS0014897). Von einer ganz offensichtlich unrichtigen Angabe, deren Überprüfung den Klägern leicht möglich gewesen wäre (RIS-Justiz RS0016205 [T1]), kann zumindest dann keine Rede sein, wenn – wie hier – die Angaben der Makler mit den tatsächlichen Verhältnissen übereinstimmten und sich deren Unrichtigkeit…

…nicht als zur Täuschung geeignete Irreführungshandlungen angesehen werden. Hat sie der Erklärungsempfänger dennoch als wahr hingenommen, ist sein Irrtum nicht durch den anderen Teil veranlasst (RS0016205 [T1]). [9] 2.5.2 Das Berufungsgericht ging davon aus, dass das Verschweigen des Liegenschaftseigentums der Lebensgefährtin keine offensichtlich unrichtige Angabe gewesen sei, zumal die Klägerin…

…der Oberste Gerichtshof wiederholt ausgesprochen hat, dass Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme ausschließen, dass der Irrtum durch den anderen veranlasst wurde (RS0016205; vgl auch RS0016213 [T1]). Dabei handelte es sich allerdings um Fälle, in denen ganz offensichtlich unrichtige Angaben eines Vertragspartners, deren Überprüfung dem anderen Teil offen…

…Umkarosserierung stattgefunden hatte. 2. Wenn die Vorinstanzen bei dieser Sachlage davon ausgingen, dass keine offensichtlich unrichtige Angabe, die die Irrtumsanfechtung ausschließen würde (vgl RIS Justiz RS0016205; 5 Ob 207/14y; 2 Ob 127/16i), vorlag, ist dies nicht zu beanstanden. 3. Dass die Veranlassung eines Irrtums auch…

…in mehreren Fällen aus, dass Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme ausschließen, dass der Irrtum durch den anderen veranlasst wurde (RIS Justiz RS0016205). Dazu wurde aber bereits in den Entscheidungen 4 Ob 65/10b und 8 Ob 25/10z ausgeführt, dass es sich dabei…

…offensichtlich unrichtige Angaben eines Vertragspartners, deren Überprüfung dem anderen Teil offenstand und leicht möglich war, von diesem aber dennoch als wahr hingenommen wurden (RIS Justiz RS0016205). Dies ist aber hier zu verneinen. Soweit die beklagte Partei auf später übermittelte, angeblich richtig dimensionierte Pläne hinweist, übersieht sie, dass zu diesem Zeitpunkt der…

…in mehreren Fällen aus, dass Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme ausschließen, dass der Irrtum durch den anderen veranlasst wurde (RIS Justiz RS0016205). Es handelte sich dabei um Fälle, in denen ganz offensichtlich unrichtige Angaben eines Vertragspartners, deren Überprüfung dem anderen Teil offen stand und leicht möglich war…

…ersten Blick dazu widersprüchliche Rechtsprechung, wonach Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme einer Veranlassung durch den anderen Teil ausschließen würden (RIS Justiz RS0016205) bezieht sich bei genauer Betrachtung auf Anlassfälle, in denen völlig offensichtlich unrichtige Angaben eines Vertragspartners, deren Überprüfung dem anderen Teil leicht möglich war, als generell…